Volltextveröffentlichung

• Wolters Kluwer

  Erforderlichkeit einer Relevanzbetrachtung bei einer potentiellen asylrechtlich relevanten Betroffenheit einer Volksgruppe - Politische Verfolgung durch Billigung der Verletzung von Unschuldigen durch die Streitkräfte des Verfolgerstaates - Zulässigkeit der Bezugnahme ...

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

• BVerfG, 10.07.1989 - 2 BvR 502/86

  Tamilen

  Auszug aus BVerwG, 02.12.1996 - 9 B 489.96

  Die Beschwerde zitiert eine Stelle aus dem Urteil des Berufungsgerichts, mit der eine Passage aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 10. Juli 1989 (BVerfGE 80, 315 ) wiedergegeben wird, allerdings unter Austausch eines - nach Ansicht der Beschwerde für den Sinn maßgebenden - Wortes, und stellt dem das wortgetreue Zitat gegenüber.
• BVerwG, 22.08.1996 - 9 B 355.96

  Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Vorgehen eines Staates als …

  Auszug aus BVerwG, 02.12.1996 - 9 B 489.96

  Die Begründung hierfür ergibt sich aus den Darlegungen auf S. 3 bis 5 des Beschlusses des Senats vom 22. August 1996 im Verfahren BVerwG 9 B 355.96; auch dieser Beschluß ist in einem Verfahren ergangen, in dem ebenfalls von den Prozeßbevollmächtigten des Klägers vertretene Asylsuchende aus Sri Lanka unter Berufung auf die rechtsgrundsätzliche Klärungsbedürftigkeit dieser Fragen Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision erhoben haben.
• BVerwG, 20.11.1996 - 9 B 492.96

  Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …

  Auszug aus BVerwG, 02.12.1996 - 9 B 489.96

  Das ist im Beschluß des Senats vom 20. November 1996 im Verfahren BVerwG 9 B 492.96 im einzelnen dargelegt.

• BVerwG, 10.01.1997 - 9 B 506.96

  Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision

  Beschluß vom 2. Dezember 1996 - BVerwG 9 B 489.96 - S. 4 f.;.

  Beschluß vom 2. Dezember 1996 - BVerwG 9 B 489.96 - S. 3 f.;.

  Beschluß vom 2. Dezember 1996 - BVerwG 9 B 489.96 - S. 5 f.

• BVerwG, 03.12.1996 - 9 B 496.96

  Unzureichende Darlegung der Revisionsgründe

  Die geltend gemachten Zulassungsgründe sind identisch mit jenen, die der ebenfalls von den Prozeßbevollmächtigten des Klägers vertretene Beschwerdeführer im Verfahren der Beschwerde BVerwG 9 B 489.96 gegen die Nichtzulassung der Revision gegen das gleichfalls am 10. Juni 1996 ergangene Urteil des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts - 12 L 1726/96 - geltend gemacht hat.

  Aus diesem Grunde verweist der Senat zur Begründung seiner Beschwerde vollinhaltlich auf die Ausführungen in seinem Beschluß im Verfahren BVerwG 9 B 489.96.

• BVerwG, 11.12.1996 - 9 B 528.96

  Anforderungen an die Geltendmachung einer Rechtssache grundsätzlicher Bedeutung - …

  So hat der beschließende Senat die Zulassungsgründe, die unter III auf S. 14 ff., unter IV auf S. 20 ff. bzw. S. 39, unter V auf S. 40 ff., unter VI auf S. 46 ff., unter VII auf S. 55 ff., unter VIII auf S. 66 ff., unter IX auf S. 78 ff., unter XI auf S. 94 ff. und unter XII auf S. 99 ff. der Beschwerdebegründung vom 14. August 1996 geltend gemacht worden sind, im Beschluß vom 22. August 1996 im Verfahren BVerwG 9 B 355.96 und zum Teil ebenfalls im Beschluß vom 2. Dezember 1996 im Verfahren BVerwG 9 B 489.96 behandelt.